Allgemeine Geschäftsbedingungen
Meine allgemeinen Geschäftsbedingungen (Nachfolgend: AGB) gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.
I. Vertragspartner
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verbraucher und Unternehmer.
Verbraucher gemäß § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer gemäß § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; in der Regel handelt es sich um Wiederverkäufer.
Der Vertrag kommt zwischen Ihnen als Kunden und der Firma Chefcoils, Inhaber Markus Jörg, Dagobertstraße 15, 54292 Trier, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE318245511, im Folgenden Verkäufer genannt, zustande.
II. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand sind Waren aus dem Bereich E-Zigaretten und Zubehör, insbesondere Heizdrähte. Die Produktbeschreibungen der Artikel enthalten Details zu dem jeweiligen Produkt.
III. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Bestellungen innerhalb des Online-Shops, jedoch auch für solche, die außerhalb dieses Shops, beispielsweise telefonisch oder postalisch abgegeben werden.
IV. Bestellvorgang im Online-Shop, Vertragsschluss und Rechnung
Der Vertrag kommt im Rahmen einer Bestellung über das automatisierte Shop-System zustande. Die dargestellten Artikel stellen unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes dar. Das bedeutet, dass der Kunde durch seine Bestellung ein Angebot abgibt, welches durch den Verkäufer angenommen werden kann. Die bloße Abgabe einer Bestellung stellt damit noch keinen Vertragsschluss dar.
1. Bestellvorgang
Der Bestellvorgang in meinem Online-Shop umfasst folgende Schritte:
- Auswahl des Angebots in der gewünschten Anzahl
- Einlegen des Angebots in den Warenkorb
- Aufrufen des Warenkorbs durch Aufrufen der Schaltfläche „Warenkorb anzeigen“
- Auswahl der Zahlungsmethode „Zur Kasse“ oder „Direkt zu PayPal“ (nicht immer verfügbar)
- Möglichkeit zur Registrierung als Kunde, der Anmeldung als registrierter Kunde oder zur Bestellung ohne Registrierung
- Eingabe des Benutzernamens und des Kennworts bei registrierten Kunden oder Eingabe der Daten bei bisher nicht registrierten Kunden
- Abgabe der Einverständniserklärung zur Speicherung der Daten gemäß der Datenschutzerklärung
- Anzeige der Versandmethode
- Anzeige und Möglichkeit zur Änderung der Zahlungsmethode
- Möglichkeit der Überprüfung der Bestellung und – falls gewünscht - Änderung durch Rückkehr zum Warenkorb
- Bestätigung des Kunden die AGB gelesen zu haben und anzuerkennen
- Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“
2. Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt nicht bereits mit Zusendung der Auftragsbestätigung, sondern erst mit Zusendung der Versandbestätigung zustande.
Sollten Sie keine Versandbestätigung erhalten, kommt der Kaufvertrag spätestens mit Erhalt der Ware zustande.
3. Rechnung
Die Rechnung wird elektronisch, als Anhang der Versandbestätigung übermittelt. Der Kunde stimmt dieser Art der Rechnungsübermittlung ausdrücklich zu.
Bei Bestellungen außerhalb des Online Shops kommt der Vertrag ebenfalls mit Übermittlung der Versandbestätigung, jedoch spätestens mit dem Zusendung der bestellten Ware zustande.
V. Preise und Umsatzsteuer, Versand und Versandkosten
Der Gesamtpreis einer Bestellung besteht grundsätzlich aus dem Preis für die bestellte Ware und den Versandkosten, soweit die Versandkosten nicht bestellungsabhängig entfallen.
Warenpreise für Verbraucher:
Es gelten die Preisangaben im Online-Shop. Alle Preise bzw. Gesamtpreise im Online-Shop sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer kann in einigen Fällen bei Bestellungen aus dem Ausland entfallen.
Warenpreise für Geschäftskunden:
Die Preise für Geschäftskunden (Wiederverkäufer) erfahren Sie mittels einer Anfrage über meine Geschäftskundenseite. Die Umsatzsteuer kann bei Bestellungen aus dem Ausland entfallen. Der Versand erfolgt innerhalb Deutschlands und Europas, er ist jedoch in viele außereuropäische Länder ebenfalls möglich.
In dem Fall, dass Bestellungen dem Kunden, aus Gründen die dieser zu vertreten hat, nicht beim ersten Versand erreichen, fallen erneut Kosten für den zweiten Versand an. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn der Kunde bei Abgabe der Bestellung eine falsche Lieferadresse angegeben hat, die Bestellung nicht abholt oder die Annahme grundlos verweigert. Der Anbieter hat keine Möglichkeit, Adressen auf etwaige Fehler zu überprüfen; daher obliegt es dem Kunden, zutreffende Angaben zu machen. Die auf diese Weise entstehenden Mehrkosten sind durch den Kunden zu tragen. Darüber hinaus befindet sich der Kunde damit in Annahmeverzug, was zur Folge hat, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs auf Ihn übergeht.
VI. Widerrufsrecht und Stornierung einer Bestellung
Für Verbraucher gilt das gesetzliche Widerrufsrecht. Genauere Informationen erhalten Sie hier.
Für Geschäftskunden gilt das gesetzliche Widerrufsrecht nicht. Eine Stornierung der Bestellung kann in diesen Fällen nur noch vorgenommen werden, wenn die Bestellung noch nicht versendet wurde. Danach kann eine Stornierung ausdrücklich auch nicht durch Rücksendung der Ware erfolgen. Der Geschäftskunde bleibt in vollem Umfang zahlungspflichtig. Ein erneuter Versand der Bestellung kann nur nach Zahlung des Kaufpreises und einer Bearbeitungsgebühr von 10,00 Euro vorgenommen werden. Diese Bearbeitungsgebühr besteht einerseits aus einer Bearbeitungspauschale, andererseits aus den Versandkosten, die für den erneuten Versand anfallen.
Die Rückerstattung des Kaufpreises erfolgt innerhalb von 14 Tagen, ab dem Zeitpunkt, an dem die Ware mängelfrei zurückgesendet wurde.
VII. Rücksendekosten im Fall des Widerrufs durch einen Verbraucher
Der Kunde hat in dem Fall, dass er von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht, die Kosten des Rückversands der Ware zu tragen.
VIII. Bezahlung
Es stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
- Zahlung per Vorkasse: Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von sieben Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen.
- Zahlung per PayPal
- Zahlung per Rechnung: Die Zahlung hat ab Erhalt der Rechnung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzüge zu erfolgen. Die Rechnung wird grundsätzlich nur per E-Mail mit der Versandbestätigung geschickt. Der Kunde stimmt dem ausdrücklich zu. Bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung behalte ich mir das Eigentum an der Ware vor.
IX. Zahlungsverzug
Nach Ablauf der 14-tägigen Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung automatisch in Verzug. Für den Zahlungsverzug gilt § 288 BGB.
X. Lieferbedingungen
Wenn die bestellte Ware vorrätig ist, wird die Ware innerhalb von drei Tagen nach dem Zahlungseingang versendet. Die Regellieferzeit beträgt 3-5 Tage, es sei denn, es ist in der Artikelbeschreibung etwas anderes angegeben.
Der Verkäufer versendet die Ware aus eigenem Lager, sobald die Ware dort vorrätig ist, ggf. auch in Teillieferung.
Der Verkäufer setzt den Kunden über Lieferhindernisse in Kenntnis, sobald sie ihm bekannt werden. Bei unzumutbaren Lieferverzögerungen kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten, frühstens aber nach zehn Tagen ab Kenntnis der Lieferverzögerung. Der Kunde ist nicht zum Rücktritt berechtigt, wenn er das Lieferhindernis bei Abgabe seiner Bestellung kannte. Wenn der Verkäufer einem dauerhaften Lieferhindernis unterliegt, insbesondere durch höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch einen eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, und hat er dieses Hindernis nicht selbst zu vertreten, kann er von dem Kaufvertrag mit dem Kunden zurücktreten. Der Kunde ist in diesem Fall umgehend zu informieren; bereits empfange Leistungen sind dem Kunden umgehend zurückzuerstatten.
XI. Reklamationen und Gewährleistungen
Ich empfehle meinen Kunden, die Verbraucher sind, die Ware umgehend nach erhalt auf Mängel zu überprüfen. Bei Geschäftskunden hat die Reklamation umgehend zu erfolgen.
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wenn der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über.
XII. Vertragsgestaltung
Der Kunde hat keine Möglichkeit, direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Er kann bei Bestellungen im Online-Shop Fehler in der Bestellung jederzeit korrigieren. Bis zum Ende des Bestellvorgangs hat er die Möglichkeit, zum Warenkorb zurückzukehren und dort gewünschte Änderungen vorzunehmen. Dies geschieht durch Anklicken der Zeile "Zurück zum Warenkorb" rechts oben auf der Webseite.
XIII. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Verkäufers oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Der Kunde hat die Haftungsausschlüsse auf den vom Verkäufer angebotenen Produkten ausdrücklich zu beachten.
XIV. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Verkäufer dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
XV. Sprache, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Der Vertrag wird in deutscher Sprache verfasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in deutscher Sprache. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die keine Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Verkäufers.
XVI. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Stand: 17.02.2019